Fachbeitrag: Auch das Kündigungsrecht kann verwirken!

Joachim Schwede Archiv 0 Kommentare

Die Verwirkung des Kündigungsrechts ist ein oftmals unbekanntes Rechtsinstitut. Es kann dem Arbeitgeber einen Strich durch die Rechnung machen, wenn es darum geht, eine Abmahnung oder eine Kündigung auszusprechen. Wer zu lange damit zögert, ohne nachvollziehbare Gründe dafür zu haben, kann diese Rechte verlieren. Der von rechtsanwalt Joachim Schwede verfasste Beitrag im aktuellen Heft der Fachzeitschrift Kita-aktuell Recht (Heft 1/2019, …

ArbG Krefeld erlaubt das Verteilen von Flyern einer Betriebsratsgruppierung

Joachim Schwede Archiv 0 Kommentare

Das Arbeitsgericht Krefeld hat mit Urteil vom 07.12.2018 (2 Ca 1313/18) der Klage eines Betriebsratsmitglieds in einem Stahlunternehmen gegen zwei Abmahnungen wegen Verteilens von Flyern seiner Betriebsratsgruppierung stattgegeben. Das Gericht erachtete jedenfalls eine allgemeine Regelung, nach der auch außerhalb des Betriebsgeländes nur vom gesamten Betriebsrat autorisierte Flyer verteilt werden dürfen, für unzulässig. Was war geschehen? Der Kläger wehrte sich als …

ArbG Köln: 30 Sekunden Fußballschauen während der Arbeitszeit rechtfertigen eine Abmahnung

Joachim Schwede Archiv 0 Kommentare

Schaut sich ein Arbeitnehmer ein Fußballspiel auf seinem dienstlichen Computer an, kann er auch dann abgemahnt werden, wenn dies nur für 30 Sekunden geschieht. Während dieses Zeitraums habe er seine Arbeitsleistung nicht erbracht, entschied das Arbeitsgericht Köln mit Urteil vom 28.08.2017 (Az.: 20 Ca 7940/16). Der Kläger ist ein Mitarbeiter eines Automobilzulieferers. Er wurde vom Arbeitgeber abgemahnt, weil er während …

Grobe Beleidigung des Chefs rechtfertigt eine fristlose Kündigung ohne Abmahnung

Joachim Schwede Archiv 0 Kommentare

Bezeichnet ein Arbeitnehmer seinen Chef als „soziales Arschloch“, kann trotz langjährigem Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb auch ohne vorherige Abmahnung eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Dies hat das LAG Schleswig-Holstein mit einem inzwischen rechtskräftigen Urteil vom 24.01.2017 entschieden  (Az.: 3 Sa 244/16). Was war geschehen? Nach einem Wortgefecht in einem familiengeführten Kleinbetrieb kommentierte einer der Geschäftsführer die Situation mit den …