BSG: Überzahlte Rente ist von der Bank trotz Konto-Auflösung nach dem Tod des Versicherten zurückzuüberweisen

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Der Anspruch eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung gegen eine Bank auf Rücküberweisung von Renten, die nach dem Tod eines Versicherten überzahlt wurden, erlischt nicht durch die Auflösung des Kontos des Rentenempfängers (Beschluss des Großen Senat des Bundessozialgerichts vom 20.2.2019, Az.: GS 1/18). Hintergrund der Entscheidung Ausgangspunkt des Verfahrens war der Vorlagebeschluss des 5. Senats des BSG vom 17.08.2017 (B 5 …

Studie: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen bei der «Respekt-Rente» leer aus

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Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben – denn sie kommen nicht auf die erforderlichen 35 Beitragsjahre. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Besonders in Westdeutschland würden viele Rentner leer ausgehen. Die SPD verspricht mit ihrer …

SG Düsseldorf: Verletztenrente lebt nach Kapitalabfindung mit jährlichen Rentenerhöhungen wieder auf

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Eine Verletztenrente kann nach einem Urteil des SG Düsseldorf vom 08.5.2018 (Az.: S 1 U 162/17) nach einer Kapitalabfindung durch Erreichen der Schwerverletzteneigenschaft wieder aufleben. Wenn dieses geschieht, dann allerdings unter Berücksichtigung der jährlichen Rentenerhöhungen. Das hat das SG auf die Klage eines 52-jährigen ehemaligen Profisportlers aus Krefeld hin entschieden. Was war geschehen? Der Kläger erlitt 1985 und 2001 aufgrund von Arbeitsunfällen …