BAG: Feiertagsvergütung auch für Zeitungszusteller

Joachim Schwede Arbeitsrecht 0 Kommentare

Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu beliefern hat, andererseits Arbeitstage des Zustellers lediglich solche Tage sind, an denen Zeitungen im Zustellgebiet erscheinen, verstößt nach einem Urteil des BAG vom 16.10.2019 (Az. 5 AZR 352/18) gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen. Was war geschehen? Der Kläger …

Kein bisschen angestaubt: Sicherheitsbeauftragte werden heute genauso gebraucht wie vor 100 Jahren

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, KiTa-Recht 0 Kommentare

Seit einhundert Jahren gibt es nach einem Bericht der Dutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV, Dachverband der Berufsgenossenschaften) in deutschen Betrieben die “Sicherheitsbeauftragten”, die sich um Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit kümmern. Am 20. Oktober 1919 beschloss der Verband der Deutschen Berufsgenossenschaften in allen größeren Betrieben dieses neue Ehrenamt einzuführen – damals hieß es noch Unfallvertrauensmann. Hintergrund dieser Neuerung war die …

Die neue DGUV-Branchenregel “Kindertageseinrichtung” zeigt die wichtigsten Gefährdungen und Präventionsmaßnahmen im Kita-Alltag – jetzt kostenlos herunterladen!

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, KiTa-Recht, Sozialrecht 0 Kommentare

Gemeinsame Mahlzeiten und Pausen, gezielte Bildungs- und Bewegungsangebote, Partizipation von Kindern und Eltern, Dokumentation – der Alltag in Kitas und die Aufgaben des Personals haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. In der neuen Regel 102-602 “Branche Kindertageseinrichtung” der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erfahren Kita-Träger, Leitungsfachkräfte und andere Verantwortliche, wie sie das Spiel- und Lernumfeld der Kinder sowie die …

Wie kommt man an die Brille für den Bildschirmarbeitsplatz?

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht 0 Kommentare

Allen Mitarbeitern, die regelmäßig an Bildschirmgeräten arbeiten, hat der Arbeitgeberin arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Arbeit an Bildschirmgeräten (G 37-Untersuchung; § 5 ArbMedVV, Teil 4 Anhang ArbMedVV) anzubieten. Das war früher eindeutig in § 6 der Bildschirmarbeitsplatz-Verordnung geregelt. Seit diese in der Arbeitsstättenverordnung (Anhang 6) aufgegangen ist, muss man sich im Streifall die o.g. gesetzlichen Vorgaben mühsam zusammensuchen. Diese Untersuchungen sollten …

Anforderung an die Schriftform einer Befristungsabrede bei Arbeitsaufnahme vor Zugang der vom Arbeitgeber unterzeichneten Fassung des Arbeitsvertrages an den Arbeitnehmer

Joachim Schwede Arbeitsrecht, Archiv, KiTa-Recht 0 Kommentare

1. Die Befristung des Arbeitsvertrags bedarf nach § 14 Abs. 4 TzBfG der Schriftform. Diese erfordert grundsätzlich nach § 126 Abs. 2 S. 1 BGB die Unterzeichnung der Befristungsabrede durch beide Parteien auf derselben Urkunde. Werden mehrere gleichlautende Urkunden erstellt, genügt es, wenn jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet (§ 126 Abs. 2 S. 2 BGB). …

Versicherungsschutz beim Arbeitsunfall anlässlich einer Weihnachtsfeier

Joachim Schwede Arbeitsrecht, Archiv, Sozialrecht 0 Kommentare

Bei der Weihnachtsfeier in der Kita gilt der Versicherungsschutz grundsätzlich auch ohne Anwesenheit des Trägers. Die Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern auch in den Kitas steht unmittelbar bevor. Unfallversicherungsschutz bei diesen Veranstaltungen nach § 8 Abs. 1 SGB VII besteht nach der insoweit vorliegenden Rechtsprechung nur unter engen Voraussetzungen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat nun diesen Schutz mit einer aktuellen Entscheidung vom …