Das Bundesarbeitsministerium plant ein Gesetz zur Erfassung der Arbeitszeit

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht 0 Kommentare

Die Arbeitszeit von Beschäftigten in Deutschland soll nach einem Bericht von beck-aktuell künftig genauer erfasst werden als bisher. Die Vorarbeiten für die Umsetzung eines entsprechenden Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom Mai 2019 liefen, sagte nach diesem Bericht eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am 13.01.2020. Ein Gutachten, dass das Ministerium in Auftrag gegeben hatte, stellt fest: “Das deutsche Recht kennt derzeit keine …

Wie kommt man an die Brille für den Bildschirmarbeitsplatz?

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht 0 Kommentare

Allen Mitarbeitern, die regelmäßig an Bildschirmgeräten arbeiten, hat der Arbeitgeberin arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Arbeit an Bildschirmgeräten (G 37-Untersuchung; § 5 ArbMedVV, Teil 4 Anhang ArbMedVV) anzubieten. Das war früher eindeutig in § 6 der Bildschirmarbeitsplatz-Verordnung geregelt. Seit diese in der Arbeitsstättenverordnung (Anhang 6) aufgegangen ist, muss man sich im Streifall die o.g. gesetzlichen Vorgaben mühsam zusammensuchen. Diese Untersuchungen sollten …

Anforderung an die Schriftform einer Befristungsabrede bei Arbeitsaufnahme vor Zugang der vom Arbeitgeber unterzeichneten Fassung des Arbeitsvertrages an den Arbeitnehmer

Joachim Schwede Arbeitsrecht, Archiv, KiTa-Recht 0 Kommentare

1. Die Befristung des Arbeitsvertrags bedarf nach § 14 Abs. 4 TzBfG der Schriftform. Diese erfordert grundsätzlich nach § 126 Abs. 2 S. 1 BGB die Unterzeichnung der Befristungsabrede durch beide Parteien auf derselben Urkunde. Werden mehrere gleichlautende Urkunden erstellt, genügt es, wenn jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet (§ 126 Abs. 2 S. 2 BGB). …

Versicherungsschutz beim Arbeitsunfall anlässlich einer Weihnachtsfeier

Joachim Schwede Arbeitsrecht, Archiv, Sozialrecht 0 Kommentare

Bei der Weihnachtsfeier in der Kita gilt der Versicherungsschutz grundsätzlich auch ohne Anwesenheit des Trägers. Die Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern auch in den Kitas steht unmittelbar bevor. Unfallversicherungsschutz bei diesen Veranstaltungen nach § 8 Abs. 1 SGB VII besteht nach der insoweit vorliegenden Rechtsprechung nur unter engen Voraussetzungen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat nun diesen Schutz mit einer aktuellen Entscheidung vom …