FAQ-Liste zu aktuellen Fragen rund um die Erste Hilfe im Betrieb – insbesondere in Corona-Zeiten

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, KiTa-Recht, Sozialrecht 0 Kommentare

Die Erste Hilfe ist ein wichtiger Baustein der Notfallvorsorge im Betrieb. Es gehört deshalb zu den Aufgaben jedes Unternehmers oder jeder Unternehmerin, dafür zu sorgen, dass im Betrieb eine ausreichende Zahl von Beschäftigten zu Ersthelfern und Ersthelferinnen ausgebildet werden. Aber wie sieht das aus in Zeiten von Homeoffice und vermehrten Krankheitsfällen aufgrund des Corona-Virus? Wie viele Ersthelfer und Ersthelferinnen sollten …

Ehrenamtliche Helfer und Helferinnen im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege sind unfallversichert

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Um in der aktuellen Krise insbesondere das Personal in Krankenhäusern und im hausärztlichen Bereich zu entlasten, werden nun pensionierte Ärzte und Ärztinnen, Pflegekräfte und Medizinstudenten und -studentinnen um Unterstützung gebeten. Einige haben bereits ihre Bereitschaft dazu signalisiert. Vor diesem Hintergrund weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen darauf hin: Wer unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich, in einer Einrichtung des Gesundheitswesens oder der Wohlfahrtspflege tätig wird, …

Berichterstattung über Corona, Covid-19 usw.

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Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Website, möglicherweise wundern Sie sich, dass Sie hier nichts zum Corona-Virus oder zu Covid-19 lesen können. Wir haben beschlossen, uns dieser Berichterstattung nicht anzuschließen, weil es im Internet ausreichende und informative Quellen gibt, die es Ihnen ermöglichen, sich zuverlässig zu informieren. Bitte besuchen Sie ausschließlich amtliche Seiten um sicherzustellen, dass Sie nicht auf Propaganda oder …

LSG Hessen: Eine Physiotherapeutin ohne unternehmerisches Risiko ist abhängig beschäftigt

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Physiotherapeuten, die als “freie Mitarbeiter“ in einer physiotherapeutischen Praxis arbeiten, sind abhängig beschäftigt, wenn sie in die Organisation der Praxis eingegliedert sind und kein Unternehmerrisiko tragen (Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (Az. L 1 BA 14/18). Was war geschehen? Eine Physiotherapeutin war in einer physiotherapeutischen Praxis tätig. Mit deren Inhaberin hatte sie einen Vertrag als “freie Mitarbeiterin“ geschlossen. Sie zahlte …

BFH: Krankheitskosten wegen eines Wegeunfalls sind als Werbungskosten abziehbar

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Erleidet ein Steuerpflichtiger auf dem Weg zwischen seiner Wohnung und der ersten Tätigkeitsstätte einen Unfall, kann er die durch den Unfall verursachten Krankheitskosten als Werbungskosten abziehen. Solche Krankheitskosten würden nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht von der Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale erfasst (Urteil vom 19.12.2019, Az.: VI R 8/18). Was war geschehen? Die Klägerin hatte sich bei einem Verkehrsunfall auf dem Weg von …

BVerwG: Keine höhere Förderungsleistung für Tagesmütter und -väter

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Eine Tagesmutter ist mit ihrem Begehren gescheitert, vom Jugendhilfeträger einen höheren Betrag zur Anerkennung ihrer Förderungsleistung zu erhalten. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der vom Jugendhilfeträger festgesetzte Betrag für die Anerkennung der Förderungsleistung an eine Tagespflegeperson in Höhe von 2,70 Euro je Kind und Stunde im konkreten Fall gerichtlich nicht zu beanstanden sei. Der vom Jugendhilfeträger vorgenommene Abschlag von den …

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher als Mehrbedarfsleistungen übernehmen

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1. Sofern die Anschaffungskosten für notwendige Schulbücher im Wert von 135,65 € für die 11. Klasse eines Beruflichen Gymnasiums nicht anderweitig übernommen werden (zB im Wege der Lernmittelfreiheit), deckt der Regelbedarf diese Kosten der Höhe nach evident nicht ab. 2. Kosten für Schulbücher, soweit sie nicht tatsächlich durch den Schulträger oder andere staatliche Stellen übernommen werden, sind ein durch Leistungen …

Versicherungsschutz beim Arbeitsunfall anlässlich einer Weihnachtsfeier

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Bei der Weihnachtsfeier in der Kita gilt der Versicherungsschutz grundsätzlich auch ohne Anwesenheit des Trägers. Die Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern auch in den Kitas steht unmittelbar bevor. Unfallversicherungsschutz bei diesen Veranstaltungen nach § 8 Abs. 1 SGB VII besteht nach der insoweit vorliegenden Rechtsprechung nur unter engen Voraussetzungen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat nun diesen Schutz mit einer aktuellen Entscheidung vom …