Neufassung des Kirchlichen Arbeitsrechts katholischer Institutionen beschlossen

Joachim Schwede Arbeitsrecht, KiTa-Recht Leave a Comment

Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat am 22.11.2022 mit der erforderlichen Mehrheit eine Neufassung des Kirchlichen Arbeitsrechts in Form der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes“ als Empfehlung für die deutschen (Erz-)Bistümer beschlossen. Sie löst die Grundordnung vom 27.04.2015 ab, die nach einigen Jahren einer Evaluation unterzogen wurde. Die Artikel der Grundordnung bilden die rechtliche Grundlage der Arbeitsverfassung der …

LAG Köln: Den Absender einer E-Mail trifft die volle Beweislast für deren Zugang

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Den Ab­sen­der einer E-Mail trifft gemäß § 130 BGB die volle Dar­le­gungs- und Be­weis­last dafür, dass die E-Mail dem Emp­fän­ger zu­ge­gan­gen ist. Ihm kommt nach einem Urteil des LAG Köln vom 11.1.2022 (4 Sa 315/21) keine Be­weis­er­leich­te­rung zu­gu­te, wenn er nach dem Ver­sen­den keine Mel­dung über die Un­zu­stell­bar­keit der E-Mail er­hält. Was war geschehen? Strittig war die Verpflichtung des Klägers, …

Neues Handbuch zum Kita-Recht erschienen!

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Die Leitungsfachkräfte in Kitas möchten ausreichende Sicherheit haben, um die Möglichkeiten und Grenzen des gesetzeskonformen Handelns in ihrer Einrichtung auszugestalten. Eine Verunsicherung darüber hemmt die eigene Kreativität und notwendige Innovation in der Einrichtung. Expertinnen und Experten des Kita-Rechts erläutern im neuen Handbuch praxisorientiert und aktuell die teilweise kompliziert erscheinenden Gesetzesgrundlagen und geben Beispiele für die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben. »Das große Handbuch Recht in der Kita« gibt  …

Gesetzliche Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum Jahresanfang 2018

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über zum Jahresbeginn 2018 in Kraft tretende gesetzliche Änderungen und Neuerungen im Arbeits- und Sozialrecht. Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe steigen Ab 01.01.2018 erhalten Hartz IV – oder Sozialhilfebezieher etwas mehr Geld. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt um € 9, für Paare um € 6 pro Partner. Kinder unter 6 Jahren bekommen …