ArbG Siegburg: Keine Beschäftigung ohne Maske

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht Leave a Comment

Der Arbeitgeber darf nach einem Urteil des ArbG Siegburg vom 16.12.2020 (Az. 4 Ga 18/20) das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen. Was war geschehen? Der Kläger ist bei der Beklagten als Verwaltungsmitarbeiter im Rathaus beschäftigt. Die Beklagte ordnete mit Schreiben vom 06.05.2020 mit Wirkung zum 11.05.2020 in den Räumlichkeiten des Rathauses das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Besucher und …

ArbG Siegburg: Keine Kündigung wegen Abkehrwillens

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Spricht ein Arbeitnehmer eine Eigenkündigung mit längerer Kündigungsfrist aus, reicht der darin liegende Abkehrwille nicht ohne weiteres für eine arbeitgeberseitige Kündigung mit der kürzest möglichen Frist aus. Das hat das ArbG Siegburg mit Urteil vom 17.07.2019 (3 Ca 500/19) entschieden. Was war geschehen? Der Kläger war bei der Beklagten seit 2016 als Teamleiter beschäftigt. Der Kläger informierte seinen Arbeitgeber über …