LAG zum ausreichenden Datenschutz im betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM)

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Wichtige Hinweise zum arbeitgeberseitig zu beachtenden Datenschutz im Rahmen eines bEM-Verfahrens gibt ein aktuelles Urteil des LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 28.7.2021, Az. 4 Sa 68/20). Werden hier Fehler gemacht, kann daran ein ansonsten gut gemeintes und eigentlich auch korrekt aufgesetztes bEM-Verfahren scheitern. RA Joachim Schwede meint dazu: „Datenschutz ist im Rahmen des bEM-Verfahrens von besonderer Bedeutung. Die Entscheidung macht deutlich, …

LAG Baden-Württemberg: Unzulässige außerordentliche Kündigung eines Kochs in einer evangelischen Kindertagesstätte wegen Kirchenaustritts

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Das LAG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 10.2.2021 (Az. 4 Sa 27/20) ein Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 12.3.2020 (Az. 22 Ca 5625/19) bestätigt und die Kündigung eines Kochs in einer evangelischen Kita für unwirksam erklärt. Die Loyalitätserwartung der beklagten Kirche, nicht aus dieser auszutreten, stelle keine wesentliche und berechtigte Anforderung an die persönliche Eignung des Klägers dar. Was war …

LAG Stuttgart: Die Nachtbereitschaft eines Wohngruppenbetreuers ist keine Bereitschaftszeit

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Ein Erzieher, der in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe zur Nachtbereitschaft eingeteilt ist, leistet nach einem Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 21.01.2019 (1 Sa 9/18) hierbei Bereitschaftsdienste i.S.d. § 4 Abs. 3 Anlage 33 der AVR des Deutschen Caritasverbandes. Es handelt sich bei dieser Nachtbereitschaft aber nicht um Bereitschaftszeiten nach § 8 Abs. 1 Anlage 33 der AVR. Was …