Anlässlich der am 31.8.2022 beschlossenen Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung für den Herbst und Winter 2022/23 erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil: “Wir haben aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt und bereiten uns jetzt schon auf den Herbst und Winter vor. Deswegen haben wir uns auf eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung geeinigt, die den Anforderungen an den Arbeitsschutz im …
Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert
Angesichts des erfreulichen und beständigen Abklingens der Infektionszahlen besteht nach einer Mitteilung des BMAS kein Anlass, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung über den 25.05.2022 hinaus zu verlängern. Bis dahin sind alle Vorgaben der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung weiterhin vollumfänglich anzuwenden. Weitere Verpflichtungen für Arbeitgeber? Regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind jedoch auch danach nicht ausgeschlossen. Arbeitgeber bleiben daher von Seiten des Ministeriums aufgefordert, das Infektionsgeschehen …
Betrieblicher Infektionsschutz – BMAS gibt Antworten auf die häufigsten Fragen
Auch nach Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite sind weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich. Die Beschäftigten müssen vor arbeitsbedingten Infektionsrisiken geschützt werden, gerade auch dann, wenn Tätigkeiten nicht in der Wohnung ausgeführt werden können. Das Bundesarbeitsministerium informiert über die aktuellen Regelungen und bietet einen Fragenkatalog für die betriebliche Praxis an. Die Infektionszahlen in Deutschland sind wieder spürbar angestiegen – …
Verlängerung der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung bis März 2022 – Homeoffice-Pflicht kommt zurück
Die zukünftige sog. „Ampelkoalition“ will mit ihrem Gesetzentwurf vom 8.11.2021, der in erweiterter Fassung am 18.11.2021 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden soll und am 19.11.2021 vom Bundesrat bestätigt werden soll, die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut verlängern. Die derzeitige massive Ausweitung der Bedrohungslage durch das Corona-Virus („4. Welle“) mache es erforderlich, die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Wesentlichen unverändert fortzusetzen. Zudem wird …
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut geändert und verlängert
Das Bundeskabinett hat am 1.9.2021 beschlossen, die bis zum 10.9.2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut hinsichtlich ihrer Geltung bis zum 24.11.2021 zu verlängern und das mit zwei wichtigen Ergänzungen verbunden. Die Änderungsverordnung tritt am 10.9.2021 in Kraft. Verlängerung der Geltungsdauer Die Geltungsdauer der bisherigen Verordnung, deren Regelungen unverändert fortgelten (s. dazu Schwede, https://www.haufe.de/arbeitsschutz/recht-politik/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung-betriebliche-auswirkungen_92_534910.html) wurde bis zum 24.11.2021 verlängert. Verwendung der Kenntnisse über …
Änderungen der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung ab dem 1.7.2021
Das Bundeskabinett hat die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut verlängert. Mit der sich nun abzeichnenden Entspannung der Bedrohungslage durch das Corona-Virus werden die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ab 1.7.2021 allerdings deutlich abgemildert. Welche konkreten Auswirkungen hat die erneute Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auf die betriebliche Praxis? Die Antworten finden Sie hier.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird erneut geändert
Mit einer 3. Änderungsverordnung, die voraussichtlich am 24.April 2021 in Kraft treten wird, wird die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut geändert. Die Änderungen betreffen zwei Schwerpunkte: Homeoffice-Pflicht wird erweitert Die Verpflichtung, möglichst viele Arbeitsplätze in das Homeoffice zu verlagern, wird in die parallel vorgesehene Änderung des Infektionsschutzgesetzes (§ 28b Abs. 7) verlagert und ausgeweitet. Neu ist dabei, dass es eine zusätzliche Verpflichtung für …
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert und um Testpflicht ergänzt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 13.04.2021 dem Bundeskabinett dargelegt, wie er die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) verlängern und ergänzen wird (siehe grundsätzlich dazu hier!). Die Änderungen erfolgen per Verordnung und treten nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich Mitte der kommende Woche in Kraft. Die Verordnung wird bis zum 30.06.2021 verlängert. Arbeitgeber sind über die bisherigen Regelungen hinaus dazu verpflichtet, in ihren Betrieben allen …
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert und “nachgeschärft”
Mit Beschluss vom 10.3.2021 hat die Bundesregierzung die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in ihrer Geltungsdauer bis 30.4.2021 verlängert und in wichtigen Einzelheiten nachgebessert. Alle Infos dazu finden Sie hier!
Corona-Arbeitsschutzverordnung bis 30. April 2021 verlängert
Das Bundeskabinett hat heute die am 15.3.2021 auslaufende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 30.4.2021 verlängert. Damit bleiben die bisherigen Bestimmungen zur Reduzierung betriebsbedingter Personenkontakte weitgehend unverändert in Kraft. Dies umfasst: Die Verpflichtung der Arbeitgeber zum Angebot von Homeoffice, sofern nicht zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen. Die Reduktion der Personenbelegung in gemeinsam genutzten Räumen durch Vorgabe einer Mindestfläche von 10m² pro Person. Die Einteilung …
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