VG München zur Kita-Förderung: Ausgleichszahlung nach “Münchner Förderformel” ist rechtswidrig

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Die Kita-För­de­rungs­pra­xis mit einer Aus­gleichs­zah­lung nach der “Münch­ner För­der­for­mel” ist nach einem Urteil des VG München vom 22.9.2021 (Az. M 18 K 20.737) rechts­wid­rig. Die Klage einer Kita, die eine Aus­gleichs­zah­lung be­gehr­te, ohne die Vor­aus­set­zun­gen dafür er­fül­len zu wol­len, schei­ter­te den­noch, da sich aus ihrer Un­gleich­be­hand­lung kein An­spruch auf die Aus­gleich­zah­lung ab­lei­ten lasse. Das VG hat die Be­ru­fung zu­ge­las­sen. Was …

VG München: Zumutbarkeit eines Kita-Platzes in Bezug auf die Wegstrecke und dessen konfessionelle Bindung

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Welche Entfernung zwischen dem Wohnort, der Tageseinrichtung und ggf. der Arbeitsstätte der Eltern noch zumutbar ist, lässt sich nicht anhand abstrakt-genereller Maßstäbe festlegen, sondern bedarf einer individuellen Betrachtung im Einzelfall. Eine starre zeitliche Zumutbarkeitsgrenze von z.B. 30 Minuten je zu bewältigender Entfernung zwischen Wohnort, Ort der Tageseinrichtung und elterlicher Arbeitsstätte gibt es n ach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom …