Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig der Arbeitsschutz für die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Funktionieren unserer Gesellschaft und die Kontinuität kritischer wirtschaftlicher und sozialer Aktivitäten ist. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission Ende Juni 2021 den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021 – 2027 angenommen und bekräftigt damit ihr Engagement für eine Aktualisierung der Arbeitsschutzvorschriften. Der Rahmen legt die wesentlichen Maßnahmen dar, die erforderlich sind, um die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den kommenden Jahren zu verbessern.
Die neue Strategie konzentriert sich auf drei bereichsübergreifende Ziele: Sie soll dabei helfen, Veränderungen aufgrund des ökologischen, des digitalen und des demografischen Wandels sowie den Wandel des traditionellen Arbeitsumfelds zu bewältigen, die Prävention von Unfällen und Krankheiten zu verbessern und die Vorsorge für potenzielle künftige Krisen zu verstärken.
In den letzten Jahrzehnten wurden Fortschritte erzielt – so sind beispielsweise die tödlichen Arbeitsunfälle in der EU zwischen 1994 und 2018 um etwa 70 % zurückgegangen. Aber es bleibt noch viel zu tun. Trotz der Fortschritte gab es im Jahr 2018 in der EU-27 noch über 3300 tödliche Unfälle und 3,1 Millionen nicht tödliche Unfälle. Mehr als 200 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sterben jährlich an arbeitsbedingten Erkrankungen. Der aktualisierte Rahmen wird dazu beitragen, die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner für gemeinsame Prioritäten im Bereich des Arbeitnehmerschutzes zu mobilisieren. Die vorgesehenen Maßnahmen werden auch dabei helfen, die Gesundheitskosten zu senken und Unternehmen, einschließlich KMU, dabei zu unterstützen, produktiver, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger zu werden.
Drei Hauptziele: Wandel, Prävention und Vorsorge
Der strategische Rahmen setzt für die kommenden Jahre drei Hauptziele:
- Antizipierung und Bewältigung des Wandels in der neuen Arbeitswelt: Um sichere und gesunde Arbeitsplätze während des digitalen, des ökologischen und des demografischen Wandels zu gewährleisten, wird die Kommission die Richtlinie über Arbeitsstätten und die Richtlinie über Bildschirmgeräte überarbeiten und die Grenzwerte für Asbest und Blei aktualisieren. Sie wird eine Initiative auf EU-Ebene zur psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz vorbereiten, in deren Rahmen neu auftretende Fragen im Zusammenhang mit der psychischen Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bewertet und Leitlinien für Maßnahmen vorgeschlagen werden.
- Bessere Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten: Der mit dem neuen strategischen Rahmen verfolgte Ansatz soll dazu beitragen, die Zahl der arbeitsbedingten Todesfälle in der EU auf null zu senken. Die Kommission wird außerdem die EU-Vorschriften über gefährliche Chemikalien aktualisieren, um Krebs, Reproduktionskrankheiten und Atemwegserkrankungen zu bekämpfen.
- Bessere Vorsorge für potenzielle künftige Gesundheitskrisen: Die Kommission wird im Hinblick auf potenzielle künftige Gesundheitskrisen Notfallverfahren und Leitlinien für die rasche Einführung, Durchführung und Überwachung einschlägiger Maßnahmen entwickeln. Sie wird sich dabei auf die Lehren aus der derzeitigen Pandemie stützen und eng mit Akteuren im Bereich der öffentlichen Gesundheit zusammenarbeiten.
Die im strategischen Rahmen vorgesehenen Maßnahmen werden durchgeführt durch
i) einen intensiven sozialen Dialog,
ii) eine stärker evidenzbasierte Politikgestaltung,
iii) eine verbesserte Durchsetzung und Überwachung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften,
iv) Sensibilisierungsinitiativen und
v) die Mobilisierung von Finanzmitteln für Investitionen in Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, auch aus EU-Fonds wie der Aufbau- und Resilienzfazilität und den kohäsionspolitischen Fonds.
Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten ferner auf, ihre nationalen Arbeitsschutzstrategien zu aktualisieren, um sicherzustellen, dass sich die neuen Maßnahmen auch auf die Arbeitsplätze auswirken. Die Kommission wird auch weiterhin auf globaler Ebene eine führende Rolle bei der Förderung hoher Arbeitsschutzstandards übernehmen.
