EU-Kommission ergreift die Initiative: Arbeitsschutz in einer sich verändernden Arbeitswelt

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig der Arbeitsschutz für die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Funktionieren unserer Gesellschaft und die Kontinuität kritischer wirtschaftlicher und sozialer Aktivitäten ist. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission Ende Juni 2021 den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021 – 2027 angenommen und bekräftigt damit ihr Engagement für eine Aktualisierung …

Neun von zehn der Homeoffice-Beschäftigten in Bayern wollen weiter zu Hause arbeiten

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Rund 40 Prozent der Beschäftigten in Bayern war während der zweiten Corona-Welle im Februar 2021 im Homeoffice – bei hoher Arbeitszufriedenheit und Produktivität. Verglichen mit dem Stand vor der Pandemie ist das eine Vervierfachung bei der regelmäßigen oder täglichen Heimarbeit. Auch nach dem heutigen Ende der gesetzlichen Pflicht wollen viele nicht zurück ins Büro – zumindest nicht komplett. Neun von …

ArbG Köln: Fristlose Kündigung trotz einer «Rotzlappenbefreiung»

Joachim Schwede Archiv 2 Kommentare

Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 17.06.2021 (Az. 12 Ca 450/21) die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die der Arbeitgeber aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen hat. Was war geschehen? Der Kläger war bei der beklagten Arbeitgeberin als Servicetechniker im Außendienst beschäftigt. Aufgrund der Pandemiesituation erteilte die Beklagte allen Servicetechnikern die Anweisung, bei der …

BAG: Gesetzlicher Mindestlohn für ausländische Betreuungskräfte in Privathaushalten

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Nach Deutschland in einen Privathaushalt entsandte ausländische Betreuungskräfte haben nach einem Urteil des BAG vom 24.06,2021 (5 AZR 505/20) Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn für geleistete Arbeitsstunden. Dazu gehört auch ein Bereitschaftsdienst. Ein solcher kann z.B. darin bestehen, dass die Betreuungskraft im Haushalt der zu betreuenden Person wohnen muss und grundsätzlich verpflichtet ist, zu allen Tag- und Nachtstunden bei Bedarf …

Änderungen der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung ab dem 1.7.2021

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Das Bundeskabinett hat die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut verlängert. Mit der sich nun abzeichnenden Entspannung der Bedrohungslage durch das Corona-Virus werden die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ab 1.7.2021 allerdings deutlich abgemildert. Welche konkreten Auswirkungen hat die erneute Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auf die betriebliche Praxis? Die Antworten finden Sie hier.

Ist der Weg zum Briefkasten unfallversichert?

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Der Weg zu einem Briefkasten, um eine an den Arbeitgeber adressierte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einzuwerfen, ist nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 10.12.2020  (Az. L 3 U 194/18) kein unfallversicherter Weg zur Arbeitsstätte nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und steht deswegen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese absurde und meines Erachtens falsche Entscheidung wir hier …

Die Rückkehr in das – angemessene – Büro

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Verfolgt man die Tagespresse, kann es der Wirtschaft im Moment gar nicht schnell genug gehen, das “Rad Homeoffice” zurückzudrehen. Ob es in Unternehmen auch zukünftig moderne Arbeitsformen wie mobile Arbeit und Homeoffice gibt, wird maßgeblich daran liegen, dass Arbeitnehmer sich klar positionieren und eine gute Unterstützung durch ihre Betriebsräte erhalten. Unabhängig davon: Wer in sein Büro zuückkehrt, sollte wissen, dass …

Betriebsratssitzungen in Corona-Zeiten – wer bestimmt, wie (und wo) es läuft?

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Das bloße Arbeiten im Home-Office stellt keinen Hinderungsgrund für die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung dar. Über die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung per Video- und Telefonkonferenz (§ 129 BetrVG) ist nach einem Beschluss des LAG Hessen vom 8.2.2021 (Az. 16 TaBV 185/20) durch das Gremium durch Beschluss zu entscheiden. Was war geschehen? Im Rahmen einer Streitigkeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zweifelt …

Vertrauensperson beim betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) jetzt möglich

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Nun ist es auch amtlich: Mit dem so genannten Teilhabestärkungsgesetz vom 2.6.2021 (Bundesgesetzblatt 2021 I S. 1387) wurde § 167 SGB IX ergänzt. Damit ist es für den Arbeitnehmer nun möglich, zum beM-Verfahren eine “Vertrauensperson” hinzuziehen. Folgendes ist zu beachten: Der Arbeitnehmer muss die Vertrauensstellung der zugezogenen Person selbstverständlich nachweisen, z. B. durch eine Vollmacht. Der beigezogenen Person sind alle …

LSG Hessen: Eine EHEC-Infektion ist kein Arbeitsunfall

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Eine Ar­beit­neh­me­rin kann eine EHEC-In­fek­ti­on nicht als Ar­beits­un­fall gel­tend ma­chen, wenn nicht nach­ge­wie­sen ist, dass die In­fek­ti­on im Rah­men der ver­si­cher­ten Tä­tig­keit er­folgt ist. Eine mög­li­che In­fek­ti­on bei der Nah­rungs­auf­nah­me in der Kan­ti­ne sei kei­n Ar­beits­un­fall, da es sich in­so­weit um eine pri­va­te Ver­rich­tung han­de­le, ent­schied das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt (Urteil vom 01.06.2021, Az. L 3 U 131/18). Was war geschehen? …