Bizepssehnenriss eines Steinmetzes kann ein Arbeitsunfall sein

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Das über­ra­schen­de Nach­fas­sen an einem glat­ten, 50 Ki­lo­gramm schwe­ren Find­ling und die da­durch ent­ste­hen­de Kraft­ein­wir­kung kön­nen ge­eig­net sein, einen Riss der kör­per­fer­nen Bi­zeps­seh­ne her­bei­zu­füh­ren. Dies hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Hes­sen in einem Ur­teil vom 18.08.2020  (Az. L 3 U 155/18) ent­schie­den und einen Ar­beits­un­fall des kla­gen­den Stein­met­zes be­jaht. Was war geschehen? Ein selbstständiger Steinmetzmeister lieferte einen mehr als 50 Kilogramm schweren …

BSG bejaht Arbeitsunfall durch Hüpfkissen-Springen in Freiwilligem Sozialen Jahr

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Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat am 06.10.2020 ( Az. B 2 U 13/19 R) im Fall einer 17-Jäh­ri­gen, die sich wäh­rend eines Frei­wil­li­gem So­zia­len Jahrs (FSJ) beim Hüpf­kis­sen-Sprin­gen in der Frei­zeit schwer ver­letzt hatte, einen Ar­beits­un­fall be­jaht. Der Un­fall hatte sich am Rande eines FSJ-Ein­füh­rungs­se­mi­nars er­eig­net. Die Ju­gend­li­che war neben dem Hüpf­kis­sen ge­lan­det, nach­dem an­de­re Teil­neh­mer sie in die Luft ka­ta­pul­tiert hat­ten. …

LSG Hessen: Skiunfall ist kein Arbeitsunfall

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Lädt eine Firma ihre Kun­den zu einer Ski­rei­se ein und ist das Ski­fah­ren der ein­zi­ge Pro­gramm­punkt der Reise, ist be­reits frag­lich, ob es sich um eine Dienst­rei­se han­delt. Je­den­falls aber ist das Ski­fah­ren nicht ge­setz­lich un­fall­ver­si­chert, so­weit es dem Frei­zeit­be­reich zu­zu­ord­nen ist. Dies stell­te das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Hessen mit Urteil vom 14.08.2020 klar (Az. L 9 U 188/18). Was war geschehen? …

Körperliche Auseinandersetzungen auf dem Arbeitsweg nach einem Verkehrsverstoß nicht von der Wegeunfallversicherung gedeckt

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Hält der Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg an, um einen anderen Verkehrsteilnehmer wegen eines Verkehrsverstoßes zu tadeln, unterbricht er nach einem Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 2.3.2020 (Az. L 15 U 488/19) den eigentlich versicherten Betriebsweg. Erleidet der Arbeitnehmer bei dem Versuch, einem von ihm mitverursachten, eskalierenden Streit zu entkommen eine Verletzung, steht dieses nicht unter dem Schutz des versicherten Arbeitsweges. Hinweis …

LSG Niedersachsen-Bremen: Geschäftsreisender ist bei Terroranschlag während einer Mahlzeit nicht gesetzlich unfallversichert

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Ein Ge­schäfts­rei­sen­der ist wäh­rend eines Re­stau­rant­be­suchs auch dann nicht ge­setz­lich un­fall­ver­si­chert ist, wenn er dabei Opfer eines Ter­ror­an­schlags wird. Dies hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men mit Urteil vom 13.05.2020 (L 3 U 124/17) ent­schie­den. Al­lein durch den Auf­ent­halt an dem Ort des An­schla­ge er­hal­te der Re­stau­rant­be­such kei­nen be­trieb­li­chen Bezug. Bei der Ge­fahr eines Ter­ror­an­schlags han­de­le es sich um ein all­ge­mei­nes Le­bens­ri­si­ko. Was war …

SG Düsseldorf: Explodierende E-Zigarette ist kein Arbeitsunfall

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Eine 27-jährige Wuppertalerin war mit ihrer Klage auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls mit einem E-Zigaretten-Akku vor dem SG Düsseldorf erfolglos (Urteil vom 15.10.2019, Az. S 6 U 491/16). Was war geschehen? Zu der beruflichen Tätigkeit der Klägerin gehörte die Müllentsorgung auf dem Betriebsgelände ihres Arbeitgebers. Sie nutzte ein E-Zigaretten-Gerät und führte einen Ersatzakku in ihrer Hosentasche mit. Nach dem morgendlichen Aufschließen der …

SG Dortmund: Kein Unfallversicherungsschutz während der Teilnahme an einem Fußballturnier

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Eine Zootierpflegerin, die sich beim Fußballturnier eines Zooverbandes verletzt, hat keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Sozialgericht Dortmund mit seinem Urteil vom 31.10.2019 entschieden. Die Tierpflegerin hatte sich im zugrunde liegenden Fall bei dem Turnier, das am Wochenende stattgefunden hatte, eine dorsale Luxation des Knies zugezogen (Az.: S 17 U 27/18). Was war geschehen? Die …

LSG Hessen: Hundeführer und Treiber sind während einer Gesellschaftsjagd nicht gesetzlich unfallversichert

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Teilnehmer an einer Gesellschaftsjagd, die als Treiber und Hundeführer eingeladen sind, unterliegen nicht der Versicherungspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung. Anders als Beschäftigte seien solche Jagdgäste nicht weisungsgebunden und gehen mit ihrer Teilnahme vordergründig dem eigenen privaten Interesse am Jagdgeschehen nach (LSG Hessen, Urteil vom 10.12.2019 – L 3 U 45/17). Was war geschehen? Ein Mann mit Jagderlaubnis nahm auf Einladung der Forstverwaltung als …

BAG: Der Ersatz eines Personenschadens und das Haftungsprivileg des § 104 I 1 SGB VII – “doppelter Vorsatz”!

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Zugunsten des Arbeitgebers greift gegenüber dem Schadensersatzverlangen eines Beschäftigten, der infolge eines Versicherungsfalls einen Personenschaden erlitten hat, das Haftungsprivileg nach § 104 I 1 SGB VII ein, es sei denn, der Arbeitgeber hat den Versicherungsfall vorsätzlich herbeigeführt oder auf einem nach § 8 II Nr. 1 bis 4 SGB VII versicherten Weg (Wegeunfall). Für die Annahme der vorsätzlichen Herbeiführung eines Versicherungsfalls ist …

LSG Hessen: Nur das tatsächlich erzielte Arbeitsentgelt ist für die Höhe des Verletztengeldes maßgeblich

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Die Höhe des Verletztengeldes für Arbeitnehmer, die wegen eines Arbeitsunfalls arbeitsunfähig sind, richtet sich nach dem tatsächlich erzielten und nachgewiesenen Arbeitsentgelt. Dies hat das Hessische Landessozialgericht mit Urteil vom 25.10.2019 entschieden. Nicht nachgewiesene Einnahmen – wie z.B. aus Schwarzarbeit – seien bei der Berechnung hingegen nicht zu berücksichtigen (Az. L 9 U 109/17). Was war geschehen? Ein Versicherter war auf einer …