Gemeinsame Mahlzeiten und Pausen, gezielte Bildungs- und Bewegungsangebote, Partizipation von Kindern und Eltern, Dokumentation – der Alltag in Kitas und die Aufgaben des Personals haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. In der neuen Regel 102-602 “Branche Kindertageseinrichtung” der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erfahren Kita-Träger, Leitungsfachkräfte und andere Verantwortliche, wie sie das Spiel- und Lernumfeld der Kinder sowie die …
BSG: Unfallversicherungsschutz gilt auch an einem “Probetag”
Ein Arbeitsuchender, der in einem Unternehmen einen “Probearbeitstag” verrichtet und sich dabei verletzt, ist gesetzlich unfallversichert. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts am 20.08.2019 entschieden (B 2 U 1/18 R). Der Kläger hat zwar nicht als Beschäftigter unter Versicherungsschutz gestanden, als er an dem “Probearbeitstag” Mülltonnen transportierte und dabei vom Lkw stürzte. Ein Beschäftigungsverhältnis lag nicht vor, weil der …
Der Spaziergang in der Mittagspause ist nicht unfallversichert!
Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsdienliche Tätigkeit verrichten. Spaziergänge in einer Arbeitspause sind jedoch sog. “eigenwirtschaftliche Verrichtungen”. Verunglückt ein Versicherter hierbei, ist dies nach einem Urteil des LSG Hessen (24.7.2019 – L 9 U 208/17) kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung.. Was war geschehen? Ein 1962 geborener Versicherter arbeitete als Fondsmanager bei einer Investmentgesellschaft. Seine Arbeitszeiten konnte er weitgehend frei bestimmen. …
BSG: Kein Unfallversicherungsschutz für eine rein privat organisierte Kindertagesbetreuung
Die Zugehörigkeit zum Kreis der versicherten Personen in der gesetzlichen Unfallversicherung als Kindertagespflegeperson nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. a Alt. 2 SGB VII setzt ein Betreuungsverhältnis unter Einbindung des Jugendamtes voraus. Eine rein privat organisierte Kindertagesbetreuung erfüllt diese Voraussetzung nach einem Urteil des BSG vom 19.6.2018 (B 2 U 2/17 R) nicht. Für die Einbindung des Jugendamtes reicht bereits …
Der Unfallversicherungsschutz für einen Oktoberfestbesuch mit Kollegen ist an enge Voraussetzungen gebunden
Der Besuch des Münchener Oktoberfestes im Kollegenkreis stellt nach einem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1.10.2018 (Az.: S 115 U 309/17) nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dar. Einem Monteur, der im Auftrag seiner Firma bei einer Brauerei in München eingesetzt war und dort mit Kollegen aus der eigenen Firma und Brauerei-Mitarbeitern einen Brauerei-Nachmittag …
BSG: Gesetzliche Unfallversicherung für Schüler auch bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten außerhalb der Schule
Dass Schüler allgemein- oder berufsbildender Schulen auch während schulisch initiierter Gruppenarbeiten, die außerhalb des Schulgeländes nach Unterrichtsschluss stattfinden, unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung stehen, hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 23.01.2018 (Az.: B 2 U 8/16 R) entschieden. Was war geschehen? Der Schüler sollte gemeinsam mit drei Mitschülern einen Videoclip erstellen, der jedoch im Unterricht nicht beendet werden konnte. …
Gesetzliche Unfallversicherung ist auch in der Elternzeit möglich
Die Elternzeit nach der Geburt eines Kindes gilt rechtlich als unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Beschäftigte, die in dieser Zeit trotzdem ausnahmsweise für ihren Arbeitgeber tätig werden, stehen dabei unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen hin. Der Schutz der Unfallversicherung greift allerdings nicht bei jedem Besuch in der Firma. Versichert sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter …
Unfallversicherungsschutz für ein „Begleitkind“ in einer Mutter-Kind-Kur
Ein Kind, das seine Mutter zu einer Mutter-Kind-Kur begleitet, ohne therapiebedürftig zu sein, dort jedoch eine Kinderbetreuungseinrichtung besucht, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. (Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.5.2017 – L 10 U 762/15, BeckRS 2017, 115649) Siehe hierzu die Anmerkung von Schwede in NZFam 2017, 727!
Die Berufskrankheiten-Verordnung wurde geändert!
Der Bundesrat hat am 7.7.2017 einer Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zugestimmt. Mit der Änderung werden drei weitere Krankheiten in die Anlage 1 zur BKV aufgenommen sowie zwei Berufskrankheiten um weitere Krankheitsbilder erweitert. Die Anpassung der Verordnung sowie der Berufskrankheiten-Liste erfolgte aufgrund von neuen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen auf der Basis wissenschaftlicher Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats “Berufskrankheiten” (ÄSVB) beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). …