LSG Thüringen: Jobcenter muss die Kosten für den Computer einer Schülerin übernehmen

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Das Job­cen­ter muss in Zei­ten aus­fal­len­den Prä­senz­un­ter­richts die Kos­ten für einen in­ter­net­fä­hi­gen Com­pu­ter für eine Schü­le­rin über­neh­men, die Hartz-IV-Emp­fän­ge­rin ist. Das ent­schied das Thü­rin­ger Lan­des­so­zi­al­ge­richt mit Beschluss vom 08.01.2021 (Az. L 9 AS 862/20 B ER). Die gel­tend ge­mach­ten Kos­ten stell­ten einen nach § 21 Abs. 6 SGB II an­zu­er­ken­nen­den un­ab­weis­ba­ren lau­fen­den Mehr­be­darf dar, der vom Re­gel­be­darf nicht ab­ge­deckt sei. …

Mund-Nase-Bedeckungen in Schulen – der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gilt!

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Schulleitungen oder Lehrkräfte, die in der Schule Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen anordnen oder umsetzen, können sich dabei auf die Haftungsfreistellung durch die gesetzliche Unfallversicherung verlassen. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen hin. Die gesetzliche Unfallversicherung stellt damit in ihrer Pressemitteilung vom 13.11.2020 klar: Personen, die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit anderer Menschen tragen, setzen sich keinen Haftungsrisiken aus, wenn …

Rückkehr zum Regelbetrieb: Schulen müssen ihre Gefährdungsbeurteilungen anpassen

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Aktuell bereiten sich die Schulen in Deutschland darauf vor, nach den Sommerferien zum Regelbetrieb zurückzukehren. Doch wie kann sicherer und gesunder Unterricht unter den Bedingungen der Corona-Pandemie aussehen? Der Spitzenverband der Unfallkassen und Berufsgenossenschaften, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), hat hierzu Empfehlungen veröffentlicht. Die gesetzliche Unfallversicherung unterstützt damit die Schulen und Schulsachkostenträger, ihre Gefährdungsbeurteilung an die neue Situation anzupassen. Die …

DGUV gibt Tipps: Schulfeste sicher organisieren und feiern

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Chornachmittag, Einschulung oder Abschlussfeier: Schulfeste sind für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern oft die Höhepunkte eines Schuljahres. Fernab des oft stressigen Schulalltags stärken sie das Zusammengehörigkeitsgefühl und ermöglichen allen, auch einmal in lockerer Runde miteinander ins Gespräch zu kommen. Damit an diesen besonderen Tagen nichts schief geht, empfiehlt sich eine gründliche Vorbereitung. Tipps zur sicheren Organisation eines Schulfestes gibt …

BSG: Gesetzliche Unfallversicherung für Schüler auch bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten außerhalb der Schule

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Dass Schüler allgemein- oder berufsbildender Schulen auch während schulisch initiierter Gruppenarbeiten, die außerhalb des Schulgeländes nach Unterrichtsschluss stattfinden, unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung stehen, hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 23.01.2018 (Az.: B 2 U 8/16 R) entschieden. Was war geschehen? Der Schüler sollte gemeinsam mit drei Mitschülern einen Videoclip erstellen, der jedoch im Unterricht nicht beendet werden konnte. …