Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Mit seinem heute veröffentlichtem Beschluss vom 21.07.2022 (Az. 1 BvR 469/20, 1 BvR 472/20, 1 BvR 471/20, 1 BvR 470/20) hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen richten, wie etwa das Verbot, Kinder …

Einzelimpfstoff aus der Schweiz erfüllt die Masernimpflicht im Kindergarten

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Ein Kind, das mit einem in der Schweiz zu­ge­las­se­nen Ein­zel­impf­stoff gegen Ma­sern ge­impft wurde, darf den Kin­der­gar­ten be­su­chen. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ans­bach hat am 5.5.2022 dem Eil­an­trag eines Drei­jäh­ri­gen gegen eine Be­tre­tungs­un­ter­sa­gung statt­ge­ge­ben (Beschluss vom 5.5.2022 – AN 18 S 22.00535). Der Impf­schutz des Kin­des sei aller Vor­aus­sicht nach aus­rei­chend. Im Falle der Ma­sern­imp­fung gebe es keine Ein­schrän­kung auf nur in …