OVG Münster: Reduzierter Betreuungsumfang in nordrhein-westfälischen Kitas ist voraussichtlich rechtmäßig

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Der ein­ge­schränk­te Re­gel­be­trieb in Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen nach der Co­ro­na­be­treu­ungs­ver­ord­nung des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len ist der­zeit vor­aus­sicht­lich recht­mä­ßig, so das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Müns­ter am 10.07.2020 (Az. 13 B 855/20.NE). Es hat damit den Eil­an­trag eines El­tern­paa­res ab­ge­lehnt. Die Wie­der­auf­nah­me der Be­treu­ung aller Kin­der ohne zu­sätz­li­che Not­be­treu­ung sei sach­ge­recht. Hintergrund der Entscheidung Die Coronabetreuungsverordnung erlaubt Kindertageseinrichtungen, in denen ab dem 16.03.2020 nur eine Notbetreuung …

Rückkehr zum Regelbetrieb: Schulen müssen ihre Gefährdungsbeurteilungen anpassen

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Aktuell bereiten sich die Schulen in Deutschland darauf vor, nach den Sommerferien zum Regelbetrieb zurückzukehren. Doch wie kann sicherer und gesunder Unterricht unter den Bedingungen der Corona-Pandemie aussehen? Der Spitzenverband der Unfallkassen und Berufsgenossenschaften, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), hat hierzu Empfehlungen veröffentlicht. Die gesetzliche Unfallversicherung unterstützt damit die Schulen und Schulsachkostenträger, ihre Gefährdungsbeurteilung an die neue Situation anzupassen. Die …