LSG Thüringen: Grenzen des Unfallversicherungsschutzes eines Elternbeiratsmitglieds eines kommunalen Kindergartens

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Ein Elternbeiratsmitglied eines kommunalen Kindergartens steht nach einem Urteil des LSG Thüringen vom 30.4.2021 (Az. L 1 U 682/20) während des Zusägens von Holzscheiben auf seinem privaten Grundstück auch dann nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn ihm diese Aufgabe in einer Elternbeiratssitzung zur konkreten Planung eines vom Kindergarten organisierten Weihnachtsmarktes auferlegt wurde. Auch ein Versicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ scheidet …

LSG Thüringen: Jobcenter muss die Kosten für den Computer einer Schülerin übernehmen

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Das Job­cen­ter muss in Zei­ten aus­fal­len­den Prä­senz­un­ter­richts die Kos­ten für einen in­ter­net­fä­hi­gen Com­pu­ter für eine Schü­le­rin über­neh­men, die Hartz-IV-Emp­fän­ge­rin ist. Das ent­schied das Thü­rin­ger Lan­des­so­zi­al­ge­richt mit Beschluss vom 08.01.2021 (Az. L 9 AS 862/20 B ER). Die gel­tend ge­mach­ten Kos­ten stell­ten einen nach § 21 Abs. 6 SGB II an­zu­er­ken­nen­den un­ab­weis­ba­ren lau­fen­den Mehr­be­darf dar, der vom Re­gel­be­darf nicht ab­ge­deckt sei. …