Kein Unfallversicherungsschutz für eine Prügelei anlässlich einer Betriebsfahrt

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Kommt es wäh­rend einer Be­triebs­fahrt zu einer ge­walt­sa­men Aus­ein­an­der­set­zung mit einem an­de­ren Ver­kehrs­teil­neh­mer, weil die­ser sich be­lei­di­gend ver­hält, stel­len die dar­aus re­sul­tie­ren­den Ver­let­zun­gen kei­nen Ar­beits­un­fall dar. Dies entschied das So­zi­al­ge­richt Ber­lin (Urteil vom 16.2.2023, Az. S 98 U 50/21) im Fall einer Prü­ge­lei wegen einer zu­ge­park­ten Be­triebs­ein­fahrt.

Der Weg zum Getränkeautomaten ist unfallversichert

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsbezogene Tätigkeit verrichten. Anders als die dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Nahrungsaufnahme selbst, ist das Zurücklegen eines Weges, um sich Nahrungsmittel zu besorgen, grundsätzlich versichert. Verletzt sich ein Versicherter auf dem Weg zum Getränkeautomaten, sei dies daher als Arbeitsunfall anzuerkennen. Dies entschied der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Der Fall: Angestellte stürzt auf nassem …

Kein Unfallversicherungsschutz bei der der Anbringung einer Frostschutzmatte auf der Frontscheibe

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Stellt ein Versicherter auf dem Arbeitsweg sein Kraftfahrzeug ab, um den Weg zu Fuß fortzusetzen, ist die zwischenzeitliche Anbringung einer Frostschutzmatte auf der Frontscheibe nach einem Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 14.12.2022 (Az. L 6 U 61/20) eine privatnützige Unterbrechung des Arbeitsweges, die nicht dem Schutz der Unfallversicherung unterfällt. RA Joachim Schwede sagt dazu: “Die Entscheidung macht deutlich, wie genau …

BSG stärkt den Unfallversicherungsschutz im Ehrenamt

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Mit zwei Urteilen vom 8.12.2022 hat das Bundessozialgericht den Unfallversicherungsschutz im Ehrenamt gestärkt. Danach ist ein ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender eines Ortsvereins des Deutschen Roten Kreuzes eV (DRK) bei der Teilnahme an einer Versammlung eines anderen DRK-Ortsvereins unfallversichert, genauso wie ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores bei einem öffentlichen Adventssingen in kirchlichen Räumlichkeiten. RA Joachim Schwede sagt dazu: “Das BSG setzt ein Zeichen für …

BSG: Weg vom Bett in das Homeoffice ist gesetzlich unfallversichert

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett in sein Homeoffice stürzt, ist nach einem Urteil des BSG vom 08.12.2021 (Az. B 2 U 4/21 R) durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Was war geschehen? Der Kläger befand sich auf dem Weg zur Arbeitsaufnahme von seinem Schlafzimmer in das eine Etage tiefer gelegene häusliche Büro. Üblicherweise beginnt er dort …

Bei der Weihnachtsfeier auf Nummer Sicher gehen – die DGUV rät zu einer virtuellen Alternative

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Gemeinsam feiern und dem Virus ein Schnippchen schlagen, das geht. Damit die betriebliche Weihnachtsfeier auch unter Corona-Bedingungen gelingen kann, braucht es vor allem gute Ideen und Kreativität. Die Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gibt Tipps für ein Treffen zum Jahresabschluss ohne Ansteckungsrisiko. Die betriebliche Weihnachtsfeier ist mehr als ein Meeting. Sie ist ein Dankeschön an die Mitarbeitenden und eine Anerkennung ihrer geleisteten …

LSG Thüringen: Grenzen des Unfallversicherungsschutzes eines Elternbeiratsmitglieds eines kommunalen Kindergartens

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Ein Elternbeiratsmitglied eines kommunalen Kindergartens steht nach einem Urteil des LSG Thüringen vom 30.4.2021 (Az. L 1 U 682/20) während des Zusägens von Holzscheiben auf seinem privaten Grundstück auch dann nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn ihm diese Aufgabe in einer Elternbeiratssitzung zur konkreten Planung eines vom Kindergarten organisierten Weihnachtsmarktes auferlegt wurde. Auch ein Versicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ scheidet …

Unfallversicherungsschutz für Kinder in Kitas

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Während Rechtsfragen rund um den Unfallversicherungsschutz am Arbeitsplatz die Rechtsprechung und die wissenschaftliche Literatur intensiv beschäftigen, hört man von einem Zweig der Gesetzlichen Unfallversicherung nur wenig – dem Schutz von Kindern in den Kitas. Trotzdem ist dieser von umfassender Bedeutung, wie ein aktueller Beitrag von RA Joachim Schwede und Gaby Schwede in der Ausgabe 1/2021 der Neuen Zeitschrift für Familienrecht …

Kein Wegeunfallschutz bei Homeoffice-Unfällen

Joachim Schwede Archiv Leave a Comment

Auf eine wichtige Einschränkung des Unfallversicherungsschutzes für ArbeitnehmerInnen im Homeoffice durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts verweist Rechtsanwalt Prof. Dr. H. Plagemann, Frankfurt a.M.  Danach stehen El­tern, deren Ar­beits­platz sich zu­hau­se be­fin­det, auf dem Weg zum und vom Kin­der­gar­ten vom häus­li­chen Ar­beits­platz aus nicht unter Un­fall­ver­si­che­rungs­schutz gem. § 8 Abs. 2 SGB VII. Hier können Sie seine Anmerkung ais beck-aktuell einsehen.