BAG: Rechtswidrigkeit eines halbierten Nachtarbeitszuschlags für Schichtarbeit

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Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann nach einem Urteil des BAG vom 09.12.2020 (10 AZR 334/20; 10 AZR 335/20) gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 I GG verstoßen. Was war geschehen? Die Beklagte betreibt eine Brauerei in Hamburg. Der Kläger leistet dort Schichtarbeit. Nach …

LAG Stuttgart: Die Nachtbereitschaft eines Wohngruppenbetreuers ist keine Bereitschaftszeit

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Ein Erzieher, der in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe zur Nachtbereitschaft eingeteilt ist, leistet nach einem Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 21.01.2019 (1 Sa 9/18) hierbei Bereitschaftsdienste i.S.d. § 4 Abs. 3 Anlage 33 der AVR des Deutschen Caritasverbandes. Es handelt sich bei dieser Nachtbereitschaft aber nicht um Bereitschaftszeiten nach § 8 Abs. 1 Anlage 33 der AVR. Was …

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) auch bei der Versetzung in eine andere Schicht

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Im hier entschiedenen Fall (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2016 – 15 Sa 76/15, BeckRS 2016, 124196) scheiterte die Zuweisung in eine Wechselschicht anstelle der bislang ausgeübten Spätschicht durch Arbeitgeberweisung an der so genannten “Ausübungskontrolle”. Die hierfür darlegungsbelastete Arbeitgeberin hatte zum Zeitpunkt der Ausübung ihres Direktionsrechts kein als berechtigtes Interesse anzuerkennendes Interesse an der Umsetzung des Klägers in die Wechselschicht. Sie berief sich insoweit …