Studie: Psychische Erkrankungen in der Arbeitswelt und betriebliche Wiedereingliederung

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, KiTa-Recht, Sozialrecht Leave a Comment

Die Rückkehr in den Betrieb (“Return to Work (RTW)”) nach einer psychischen Krise ist ein komplexer, jedoch nicht hinlänglich erforschter Prozess. Eine Studie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) analysierte das Erleben, Verhalten und Handeln der zurückkehrenden Beschäftigten im RTW-Prozess. Die qualitative Teilstudie betrachtet den Prozess von der Behandlung nach einer psychischen Krise bis zur Rückkehr in den Betrieb …

Betriebliches Eingliederungsmanagement kann nicht eingeklagt werden

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Die Verpflichtung des Arbeitgebers, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) auch durchzuführen, stellt nach einem Urteil des LAG Nürnberg vom 8.10.2020 (5 Sa 117/20) keinen einklagbaren Anspruch des Arbeitnehmers dar. Einen ausführliche Erläuterung dieser wichtigen Entscheidung durch RA Joachim Schwede lesen Sie hier.

Fürsorgepflichten des Arbeitgebers – was man in der Praxis wissen sollte!

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Der Arbeitgeber ist im Rahmen des bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Schutz von Leben und Gesundheit der für ihn tätigen Arbeitnehmer verpflichtet. Neben öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzbestimmungen sind dabei auch privatrechtliche Fürsorgevorschriften zu beachten. Einen praxisorietierten Überblick finden Sie hier!

BAuA sieht Nachholbedarf beim betrieblichen Eingliederungsmanagement

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Lediglich 40 Prozent der Beschäftigten in Deutschland erhalten ein Angebot zur betrieblichen Wiedereingliederung, wenn sie mehr als sechs Wochen im Jahr arbeitsunfähig waren. Davon nehmen mehr als zwei Drittel (68 %) das Angebot wahr. Dies ergibt eine Auswertung der BIBB/BAuA-Erwerbstätigenbefragung 2018. Seit 2004 verpflichtet das Sozialgesetzbuch (SGB) IX Arbeitgeber dazu, ihren Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen …

LAG Köln: Rechtsanwalt darf nicht am BEM-Gespräch teilnehmen

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Finden im Rahmen eines Verfahrens zur betrieblichen Eingliederung (BEM-Verfahren) nach § 167 Abs. 2 SGB IX Gespräche statt, so ist es dem Arbeitnehmer nicht gestattet, zu den Gesprächen einen Rechtsanwalt hinzuziehen. Das hat das LAG Köln mit Urteil vom 23.1.2020 (Az. 7 Sa 471/19) entscheiden. Das Gesetz zähle abschließend auf, wer an den Gesprächen teilzunehmen habe. Übrigens dürfe sich der …

BAG: Eine Versetzung von der Nacht- in die Wechselschicht ist aus gesundheitlichen Gründen ohne betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) möglich

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Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements i.S.v. § 84 II SGB IX ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18.10.2017 (Az. 10 AZR 47/17) auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers (auch) auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers stehen. Was war geschehen? …

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) auch bei der Versetzung in eine andere Schicht

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Im hier entschiedenen Fall (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2016 – 15 Sa 76/15, BeckRS 2016, 124196) scheiterte die Zuweisung in eine Wechselschicht anstelle der bislang ausgeübten Spätschicht durch Arbeitgeberweisung an der so genannten “Ausübungskontrolle”. Die hierfür darlegungsbelastete Arbeitgeberin hatte zum Zeitpunkt der Ausübung ihres Direktionsrechts kein als berechtigtes Interesse anzuerkennendes Interesse an der Umsetzung des Klägers in die Wechselschicht. Sie berief sich insoweit …