VG: Beschäftigte eines Seniorenpflegeheims müssen weiterhin eine medizinische Maske tragen

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Dass geimpfte oder genesene Beschäftigte in einem Pflegeheim im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Maske tragen müssten, stellt nach einem Beschluss des VG Hannover vom 15.11.2021 (Az. 15 B 5844/21) einen Verstoß gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung dar. Ein anderes Verständnis sei weder mit dem Wortlaut der Vorschriften noch mit dem Zweck der Verordnung – dem Schutz der Bevölkerung sowie des Gesundheitssystems …

Wann ist eine Pflegekraft selbständig?

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Häufig kommt es zu sozialrechtlichen Auseinandersetzungen, wenn in Unternehmen Selbständige tätig werden und die Frage zu klären ist – wirklich selbständig oder scheinselbständig? Gerade auch bei Pflegekräften, die in Pflegeheimen tätig sind, ist diese Frage immer wieder virulent. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat mit seinem Urteil vom 11.05.2017  (Az. L 5 KR 74/15, BeckRS 2017, 115538) wichtige Aspekte genannt, die zu …