Die Anerkennung einer Covid19-Infektion als Berufskrankheit Nr. 3101 der Anlage 1 der BKV ist bei einer als Betreuungskraft im Alten- und Pflegeheim tätigen Person grundsätzlich möglich. Allerdings kann eine Anerkennung nach einem Urteil des SG Augsburg (Urteil vom 17.11.2022 – S 18 U 65/22) nur erfolgen, wenn eine beruflich bedingte Ansteckung, also der Kontakt mit an Covid19 erkrankten Patienten oder …
LAG Hessen: Seniorenheim darf ungeimpfte Mitarbeiter freistellen
Die Betreiberin eines Seniorenheims muss Mitarbeiter, die nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft sind, nicht weiter beschäftigen. Das LAG Hessen hat die Eilanträge von zwei ungeimpften Pflegekräften abgewiesen (Urteil vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22). Der erforderliche Impfnachweis wirke wie eine berufliche Tätigkeitsvoraussetzung. Das Gericht verwies auf das Interesse der Heimbewohner, vor einer Gesundheitsgefährdung bewahrt zu werden. Vor diesem Hintergrund sei die …
Wer muss die Berufskleidung von Mitarbeitern in der Pflege reinigen?
Besteht die Möglichkeit der Kontamination der Arbeitskleidung, ist sie nach einem Urteil des VGH Mannheim vom 23.07.2020 (Az. VGH 6 S 1589/18) wie Schutzkleidung zu behandeln und muss deswegen vom Arbeitgeber selbst oder einer zertifizierten Reinigung gewaschen werden. Eine ausführliche Besprechung der Entscheidung findet sich hier.
Wann ist eine Pflegekraft selbständig?
Häufig kommt es zu sozialrechtlichen Auseinandersetzungen, wenn in Unternehmen Selbständige tätig werden und die Frage zu klären ist – wirklich selbständig oder scheinselbständig? Gerade auch bei Pflegekräften, die in Pflegeheimen tätig sind, ist diese Frage immer wieder virulent. Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat mit seinem Urteil vom 11.05.2017 (Az. L 5 KR 74/15, BeckRS 2017, 115538) wichtige Aspekte genannt, die zu …