Nach einem Bericht der Agentur Reuters wird Bundesarbeitsminister Heil zum 2.2.2023 die noch geltenden Regelungen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz per Minsterverordnung aufheben. Es gebe keinen Grund mehr, diese aufrecht zu erhalten.
Corona-Arbeitsschutzverordnung ist nach Auffassung der Bundesregierung winterfest
Anlässlich der am 31.8.2022 beschlossenen Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung für den Herbst und Winter 2022/23 erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil: “Wir haben aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt und bereiten uns jetzt schon auf den Herbst und Winter vor. Deswegen haben wir uns auf eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung geeinigt, die den Anforderungen an den Arbeitsschutz im …
Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ab dem 20.3.2022
Viele Corona-Regelungen laufen mit dem 19.3.2022 aus. Das Bundeskabinett hat am 16.3.2022 einen Verordnungsentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium für eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Er legt die Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz ab dem 20.3.2022 fest.
Corona-Arbeitsschutzverordnung wird “abgespeckt” verlängert
Der Entwurf der neuen Arbeitsschutz-Verordnung (ArbSchV) liegt vor. Wegen des nach wie vor hohen Infektionsrisikos müssen Arbeitgeber Basisschutzmaßnahmen ergreifen, um der Ansteckung im Betrieb entgegen zu wirken. Die neue Arbeitsschutz-Verordnung (ArbSchV) soll das gewährleisten, sie soll bis zum 25.5.2022 gelten. Die Homeoffice-Pflicht des IfSG wird am 20. März fallen. Arbeitgeber sollen Homeoffice nach Entwurf aber „weiter in Erwägung“ ziehen, wenn …