SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird erneut geändert

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Mit einer 3. Änderungsverordnung, die voraussichtlich am 24.April 2021 in Kraft treten wird, wird die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erneut geändert. Die Änderungen betreffen zwei Schwerpunkte: Homeoffice-Pflicht wird erweitert Die Verpflichtung, möglichst viele Arbeitsplätze in das Homeoffice zu verlagern, wird in die parallel vorgesehene Änderung des Infektionsschutzgesetzes (§ 28b Abs. 7) verlagert und ausgeweitet. Neu ist dabei, dass es eine zusätzliche Verpflichtung für …

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert und um Testpflicht ergänzt

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 13.04.2021 dem Bundeskabinett dargelegt, wie er die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) verlängern und ergänzen wird (siehe grundsätzlich dazu hier!). Die Änderungen erfolgen per Verordnung und treten nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich Mitte der kommende Woche in Kraft. Die Verordnung wird bis zum 30.06.2021 verlängert. Arbeitgeber sind über die bisherigen Regelungen hinaus dazu verpflichtet, in ihren Betrieben allen …

Corona-Tests in der Wirtschaft: Aktuelle Ergebnisse der Umfragen bei Beschäftigten und Unternehmen

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Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22.3.2021 wurde die Bundesregierung aufgefordert, ein Monitoring durchzuführen, inwiefern Unternehmen bzw. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten regelmäßige Corona-Testangebote unterbreiten und somit ihrer vereinbarten Selbstverpflichtung nachkommen. Die Evaluation der Bundesregierung beruht auf zwei Säulen: einer repräsentativen Beschäftigtenbefragung und einer repräsentativen Unternehmensbefragung. Insgesamt wurden etwa 2.500 Beschäftigte und 1.000 Unternehmen im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und …