Gemeinsam feiern und dem Virus ein Schnippchen schlagen, das geht. Damit die betriebliche Weihnachtsfeier auch unter Corona-Bedingungen gelingen kann, braucht es vor allem gute Ideen und Kreativität. Die Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gibt Tipps für ein Treffen zum Jahresabschluss ohne Ansteckungsrisiko. Die betriebliche Weihnachtsfeier ist mehr als ein Meeting. Sie ist ein Dankeschön an die Mitarbeitenden und eine Anerkennung ihrer geleisteten …
Corona-Verdacht bei einem Mitarbeiter – was ist zu tun?
Viele Beschäftigte arbeiten auch während der derzeitigen vierten Corona-Welle nicht im Homeoffice, sondern im Betrieb. Besteht bei einem Mitarbeiter der Verdacht auf eine Corona-Erkrankung, ist es zum Schutz der gesamten Belegschaft wichtig, richtig vorzugehen. Die DGUV hat in einem Faltblatt “Coronavirus SARS-CoV-2– Verdachts- und Erkrankungsfälle im Betrieb” neben allgemeinen Schutzmaßnahmen Empfehlungen veröffentlicht, wie bei so einer Situation vorgegangen werden sollte. …
Gesetzliche Unfallversicherung: Infektionsschutz bleibt wichtig in Schule und Kindertagesbetreuung
Es ist wichtig, in den Schulen und der Kindertagesbetreuung weiterhin die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung angesichts steigender Infektionszahlen unter Kindern und Jugendlichen hin. Nach Angaben des RKI liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei den 5- bis 14-Jährigen in einigen Landkreisen aktuell bei mehr als 500.* “Kinder bis zum 12. Lebensjahr können noch nicht geimpft werden und auch in der …
Vorsätzliches Anhusten während der Pandemie
Das vorsätzliche Anhusten eines Arbeitskollegen mit den Worten “Ich hoffe, Du bekommst Corona” berechtigt auch ohne vorherige Abmahnung zur außerordentlichen fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber. Allerdings trägt nach einem Urteil des LAG Düsseldorf (Urteil vom 27.4.2021, Az. 3 Sa 646/20) der Arbeitgeber bei der Tatkündigung die Darlegungs- und Beweislast für den Kündigungsvorwurf. RA Joachim Schwede schreibt dazu: “Die Aufarbeitung des …
BAG: Keine Vergütung während des Lockdown
Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nach einem Urteil des BAG vom 13.10.2021 (5 AZR 211/21) nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht verpflichtet, den Beschäftigten Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu zahlen. Was war geschehen? Die Beklagte betreibt einen Handel mit Nähmaschinen und Zubehör …
Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall – datenschutzrechtliche Unwägbarkeiten sind klärungsbedürftig
Durch eine Reihe von Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wurde geklärt, dass Arbeitgeber nicht generell den Immunisierungsstatus der Beschäftigten erfragen dürfen. In diesem Zusammenhang erreichen den baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Stefan Brink aktuell eine Vielzahl von Anfragen. Er hat daher ein Positionspapier zum Thema vorgelegt. Darüber berichtet beck-aktuell. Keine Entschädigung bei fehlender Schutzimpfung Ergeht gegenüber einem Beschäftigten eine Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes, so leiste der …
Verdienstausfall bei Quarantäne – Ungeimpfte bekommen zunehmend keine Entschädigungen mehr
Wer wegen behördlicher Quarantäne nicht arbeiten kann, bekommt den Verdienstausfall vom Staat ersetzt. Für Ungeimpfte will der Staat nach einem Bericht des Bund-Verlags bei Quarantäne keinen Verdienstausfall mehr zahlen. Sie seien für den Verdienstaufall selbst verantwortlich. Wer Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte, muss für bis zu vierzehn Tage in häusliche Quarantäne. Wer den vollen Impfschutz gegen das SARS-CoV-2-Virus hat, für …
ArbG Bonn: Keine Nachgewährung von Urlaubstagen bei Quarantäne wegen Coronainfektion
Nach einem Urteil des Arbeitsgerichtes Bonn vom 07.07.2021 (2 Ca 504/21) besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus. Was war geschehen? Der Arbeitnehmerin wurde für den Zeitraum vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Erholungsurlaub gewährt. Aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus musste sich die Arbeitnehmerin auf behördliche Anordnung in der …
LAG: Corona-Anhuster kann eine Kündigung rechtfertigen
Wer bewusst einen Kollegen aus nächster Nähe anhustet und äußert, er hoffe, dass dieser Corona bekomme, verletzt in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber dem Kollegen und riskiert eine fristlose Kündigung, so das Landesarbeitsgericht Düsseldorfin seinem Urteil vom 27.4.2021 (Az. 3 Sa 646/20). Was war geschehen? Der Kläger war seit dem 01.08.2015 zunächst als Auszubildender und seit dem …
EGMR: Strafen für Impfversäumnisse sind keine Menschenrechtsverletzung
Geldbußen und verwehrte Kindergartenplätze für ungeimpfte Kinder sind nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 08.04.2021 – 47621/13; 3867/14; 73094/14; 19306/15; 19298/15; 43883/15) bei der Verletzung der Impfpflicht in Tschechien zulässig. Sie seien kein Verstoß gegen das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Der Fall In Tschechien gilt eine Impfpflicht gegen neun bekannte Kinderkrankheiten wie Masern, …