Wie kommt man an die Brille für den Bildschirmarbeitsplatz?

Joachim Schwede Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht 0 Kommentare

Allen Mitarbeitern, die regelmäßig an Bildschirmgeräten arbeiten, hat der Arbeitgeberin arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Arbeit an Bildschirmgeräten (G 37-Untersuchung; § 5 ArbMedVV, Teil 4 Anhang ArbMedVV) anzubieten. Das war früher eindeutig in § 6 der Bildschirmarbeitsplatz-Verordnung geregelt. Seit diese in der Arbeitsstättenverordnung (Anhang 6) aufgegangen ist, muss man sich im Streifall die o.g. gesetzlichen Vorgaben mühsam zusammensuchen. Diese Untersuchungen sollten …

Keine Kostenübernahme für die Mittagsbetreuung im Rahmen der Jugendhilfe

Joachim Schwede Archiv 0 Kommentare

Mit Beschluss vom 15.02.2017 hat der Verwaltungsgerichtshof VGH München (Az.: 12 BV 16.1855) entschieden, dass eine Kindertageseinrichtung nach § 22 I SGB VIII nicht vorliegt, wenn Schülern eingebunden in die Schulorganisation nach der Beendigung des Unterrichts durch Fachlehrer die Möglichkeit der Hausaufgabenbetreuung, der Vertiefung des im Unterricht Gelernten oder des bloßen Aufenthalts geboten wird. Eine solche, rein an schulischen Zwecken …